Nutzungsordnung für TextGrid

§ 1 Geltungsbereich

Diese Nutzungsordnung gilt für die Nutzung der Informationsverarbeitungsinfrastruktur des Projekts TextGrid und dessen Partnern, bestehend aus den Datenverarbeitungsanlagen, Daten und sonstigen Einrichtungen zur rechnergestützten Informationsverarbeitung, die dem Projekt zur Verfügung gestellt werden. Die Nutzungsordnung regelt die Parameter für die Nutzung sämtlicher von TextGrid bereitgestellter Ressourcen durch externe Nutzer. Sie ist von allen Nutzern verbindlich anzuerkennen.

§ 2 Dienste in TextGrid

TextGrid bietet die Nutzung folgender Dienste an:
1. Das TextGrid Repository als fachwissenschaftliches Langzeitarchiv.
2. Das TextGrid Laboratory als Einstiegspunkt in die virtuelle Forschungsumgebung.

§ 3 Haftung des Projekts und der Projektpartner

  1. TextGrid übernimmt keine Garantie dafür, dass das System fehlerfrei und jederzeit ohne Unterbrechung läuft. Eventuelle Datenverluste infolge technischer Störungen sowie die Kenntnisnahme vertraulicher Daten durch unberechtigte Zugriffe Dritter können nicht ausgeschlossen werden.
  2. TextGrid übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der zur Verfügung gestellten Programme oder Tools. Das Projekt haftet auch nicht für den Inhalt, insbesondere für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen, zu denen es lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt.
  3. Im Übrigen haftet TextGrid nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit der Mitarbeiter seiner Projektpartner, es sei denn, dass eine schuldhafte Verletzung wesentlicher Kardinalpflichten vorliegt. In diesem Fall ist die Haftung des Projekts auf typische, bei Begründung des Nutzungsverhältnisses vorhersehbare Schäden begrenzt, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
  4. Vom Haftungsausschluss sind Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit sowie grobes Verschulden nicht erfasst.

§ 4 Nutzungsberechtigte und Zulassung zur Nutzung

  1. Zur Nutzung der Dienste des Projekts sind berechtigt:
    1. Mitglieder und Angehörige der Partnereinrichtungen;
    2. Mitglieder und Angehörige von Hochschulen oder sonstigen Forschungseinrichtungen mit nachgewiesener Affiliation;
    3. sonstige staatliche Forschungs- und Bildungseinrichtungen und Behörden aufgrund besonderer Vereinbarungen;
    4. Nutzer anderer Gruppen oder abweichender Zugehörigkeit bedürfen der gesonderten Zulassung.
  2. Die Nutzung erfolgt ausschließlich zu wissenschaftlichen Zwecken in Forschung, Lehre und Studium, zu Zwecken der Archivierung und der wissenschaftlichen oder akademischen Verwaltung, zur Aus- und Weiterbildung sowie zur Erfüllung sonstiger Aufgaben der Projektpartner. Eine hiervon abweichende Nutzung kann zugelassen werden, wenn sie geringfügig ist und die Zweckbestimmung des Projekts sowie die Belange der anderen Nutzer nicht beeinträchtigt werden.
  3. Die Nutzung der Einrichtungen und Dienste des Projekts erfolgt durch Erteilung einer Nutzungserlaubnis. Diese wird von TextGrid auf Antrag des Nutzers erteilt.
  4. Die Nutzungserlaubnis ist auf das beantragte Vorhaben und den beschriebenen Forschungszweck beschränkt und kann zeitlich befristet werden.
  5. Das Projekt kann die Zulassung zur Nutzung überdies vom Nachweis bestimmter Kenntnisse über die Benutzung der gewünschten Datenverarbeitungssysteme und DVDienste abhängig machen.

§ 5 Rechte und Pflichten der Nutzer

  1. Die nutzungsberechtigten Personen (Nutzer) haben das Recht, die Einrichtungen, Datenverarbeitungsanlagen und Informations- und Kommunikationssysteme des Projekts im Rahmen der Zulassung und nach Maßgabe dieser Benutzungsordnung sowie der nach § 3 Abs. 1 Ziffer 1 erlassenen Zielsetzungen zu nutzen. Eine hiervon abweichende Nutzung bedarf einer gesonderten Zulassung.
  2. Die Nutzer sind verpflichtet,
    1. die Vorgaben der Benutzungsordnung zu beachten und die Grenzen der Nutzungserlaubnis einzuhalten, insbesondere die Nutzungszwecke nach § 4 Abs. 2 zu beachten;
    2. alle vom Projekt zur Verfügung gestellten Ressourcen sorgfältig und schonend zu behandeln;
    3. ausschließlich mit den Benutzungskennungen zu arbeiten, deren Nutzung ihnen im Rahmen der Zulassung gestattet wurde;
    4. dafür Sorge zu tragen, dass keine anderen Personen Kenntnis von Zugangsdaten erlangen sowie Vorkehrungen zu treffen, damit unberechtigten Personen der Zugang zu den DV-Ressourcen des Projekts verwehrt wird; dazu gehört auch der Schutz des Zugangs durch ein geheim zu haltendes und geeignetes, d. h. nicht einfach zu erratendes Passwort, das regelmäßig geändert werden soll;
    5. fremde Benutzerkennungen und Zugangsdaten weder zu ermitteln noch zu nutzen; keinen unberechtigten Zugriff auf Informationen anderer Nutzer zu nehmen und bekannt gewordene Informationen anderer Nutzer nicht ohne Genehmigung weiterzugeben, selbst zu nutzen oder zu verändern;
    6. bei der Benutzung von Software, Dokumentationen und anderen Daten die gesetzlichen Vorgaben, insbes. zum Urheberrechtsschutz, einzuhalten und die Lizenzbedingungen, unter denen Software, Dokumentationen und Daten von TextGrid und dessen Partnern zur Verfügung gestellt werden, zu beachten;
    7. vom Projekt oder einem der Projektpartner bereitgestellte Software, Dokumentationen und Daten weder zu kopieren, noch an Dritte weiterzugeben, sofern dies nicht ausdücklich erlaubt ist, noch zu anderen als den erlaubten Zwecken zu nutzen;
    8. Störungen, Beschädigungen und Fehler an Ressourcen des Projekts nicht selbst zu beheben, sondern unverzüglich den zuständigen Mitarbeitern zu melden;
    9. ohne ausdrückliche Einwilligung von TextGrid keine Eingriffe weder in die Hard- und Softwarewareinstallation noch an den Datenressourcen des Projekts vorzunehmen und die Konfiguration der Betriebssysteme, der Systemdateien, der systemrelevanten Nutzerdateien und des Netzwerks nicht zu verändern;
    10. der Projektleitung auf Verlangen in begründeten Einzelfällen – insbes. bei begründetem Missbrauchsverdacht und zur Störungsbeseitigung – zu Kontrollzwecken Auskünfte über Programme und benutzte Methoden zu erteilen sowie Einsicht in die Programme zu gewähren;
    11. keine beleidigenden, vulgären, gewaltverherrlichenden, obszönen, pornografischen oder verleumderische Inhalte in irgendeiner Form rechtswidrig über das D-Grid zu verbreiten. Ebenso ist das wissentliche Verbreiten oder Einschleusen von Viren oder sonstigen schädlichen Programmen untersagt.
  3. Die Erzielung eines wirtschaftlichen Gewinns aus der Ressourcen-Nutzung bedarf der schriftlichen Zustimmung des Projekts oder des entsprechenden Projektpartners, dessen Leistung in Anspruch genommen wird.

§ 6 Ausschluss von der Nutzung

  1. Die Nutzungserlaubnis kann ganz oder teilweise versagt, widerrufen oder nachträglich beschränkt werden, insbesondere wenn
    1. kein ordnungsgemäßer Antrag vorliegt oder die Angaben im Antrag nicht oder nicht mehr zutreffen;
    2. die Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße Benutzung der DV-Einrichtungen im Sinne von § 4 nicht oder nicht mehr gegeben sind; das geplante Vorhaben des Nutzers nicht mit den Zielen von TextGrid und den in § 4 Abs. 2 genannten Zwecken vereinbar ist;
    3. das geplante Vorhaben des Nutzers nicht mit den Zielen von TextGrid und den in § 4 Abs. 2 genannten Zwecken vereinbar ist;
    4. die vorhandenen DV-Ressourcen für die beantragte Nutzung ungeeignet oder für besondere Zwecke reserviert sind;
    5. die Kapazität der Ressourcen, deren Nutzung beantragt wird, wegen einer bereits bestehenden Auslastung für die geplante Nutzung nicht ausreicht;
    6. die zu benutzenden DV-Komponenten an ein Netz angeschlossen sind, das besonderen Datenschutzerfordernissen genügen muss und kein sachlicher Grund für die geplante Nutzung ersichtlich ist;
    7. zu erwarten ist, dass durch die beantragte Nutzung andere berechtigte Vorhaben in unangemessener Weise beeinträchtigt werden.
  2. Ferner ziehen insbesondere folgende Straftatbestände den sofortigen Ausschluss nach sich:
    1. Ausspähen von Daten (§ 202a StGB)
    2. Datenveränderung (§ 303a StGB) und Computersabotage (§ 303b StGB)
    3. Computerbetrug (§ 263a StGB)
    4. Verbreitung pornographischer Darstellungen (§§ 184 ff. StGB), insbesondere Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften (§ 184b StGB) und die Verbreitung pornographischer Darbietungen durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste (§ 184d StGB)
    5. Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§ 86 StGB) und Volksverhetzung (§ 130 StGB)
    6. Ehrdelikte wie Beleidigung oder Verleumdung (§§ 185 ff. StGB)
    7. Strafbare Urheberrechtsverletzungen, z. B. durch urheberrechtswidrige Vervielfältigung von Software (§§ 106 ff. UrhG).
  3. Maßnahmen nach Abs. 1 sollen erst nach vorheriger erfolgloser Abmahnung erfolgen. Dem Betroffenen ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Es kann in beiderseitigem Einvernehmen ein neutraler Schlichter bestimmt werden. In jedem Fall ist ihm Gelegenheit zur Sicherung seiner Daten einzuräumen.
  4. Vorübergehende Nutzungseinschränkungen, über die das Steuerungsgremium des Projekts entscheidet, sind aufzuheben, sobald eine ordnungsgemäße Nutzung wieder gewährleistet erscheint.
  5. Eine dauerhafte Nutzungseinschränkung oder der vollständige Ausschluss eines Nutzers von der weiteren Nutzung kommt nur bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen i.S.v. Abs. 1 u. 2 in Betracht, wenn auch künftig ein ordnungsgemäßes Verhalten nicht mehr zu erwarten ist. Die Entscheidung über einen dauerhaften Ausschluss treffen die Partner auf Antrag des Steuerungsgremiums. Mögliche Ansprüche des Projekts aus dem
    Nutzungsverhältnis bleiben unberührt.

§ 7 Haftung des Nutzers

  1. Der Nutzer haftet für alle Nachteile, die TextGrid durch missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der DV-Ressourcen und der Nutzungsberechtigung oder dadurch entstehen, dass der Nutzer schuldhaft seinen Pflichten aus dieser Nutzungsordnung nicht nachkommt.
  2. Der Nutzer haftet auch für Schäden, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch Drittnutzung entstanden sind, wenn er diese Drittnutzung zu vertreten hat, insbesondere im Falle einer Weitergabe seiner Benutzerkennung an Dritte. In diesem Fall kann TextGrid vom Nutzer nach Maßgabe der Entgeltordnung ein Nutzungsentgelt für die Drittnutzung verlangen.
  3. Der Nutzer hat TextGrid von allen Ansprüchen freizustellen, wenn Dritte das Projekt wegen eines missbräuchlichen oder rechtswidrigen Verhaltens des Nutzers auf Schadensersatz, Unterlassung oder in sonstiger Weise in Anspruch nehmen. TextGrid wird dem Nutzer den Streit verkünden, sofern Dritte gegen das Projekt gerichtlich vorgehen.